Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgmeines
Der Verkäufer firmiert unter SFTNV und betreibt einen Handel für Textilien. Es werden Produkte aus eigener Herstellung angeboten. Diese unterliegen den Bestimmungen des Urheberrechts.

Vertragspartner ist SFTNV®
STRAIGHT FROM THE NUTTENVIERTEL®
handmade and limited clthg. original from the rld
HEINRICH-HEINE-STRASSE 20
07548 Gera, GERMANY
WWW.SFTNV.COM 

GESCHÄFTSFÜHRER
HORST VOGEL, CHRISTIAN SCHMIDT

2. für Verbraucher

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus Vertragsverhältnissen zwischen Verbrauchern im Sinne des §13 BGB (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) und SFTNV.

§ 1 BESTELLUNG/VERTRAGSSCHLUSS
Mit Bestellung des Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab, den Vertrag mit dem Käufer zu schließen. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich in Schritt 4 unter “Überprüfen Sie Ihre Bestellung!” das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Abschicken der Bestellung” an den Verkäufer versandt hat. Durch das Versenden der Ware an den Kunden nimmt der Verkäufer das Angebot (die Bestellung) auf Vertragsschluss an. Der Vertrag kommt immer zustande mit SFTNV.

§ 2 SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES
Der Verkäufer speichert die Bestellung und die seitens des Kunden eingegebenen Bestelldaten. Sollte der Kunde einen Ausdruck der Bestellung wünschen, hat er die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 4 und der Betätigung des Buttons “Absenden” erhält er auf dem Bildschirm den Hinweis “Vielen Dank für Ihre Bestellung”. Er hat die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Wenn der Kunde dem Verkäufer seine eMail-Adresse angibt, erhält er die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per eMail.

§ 3 PREISÄNDERUNGEN
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbarten Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung ungemessen benachteiligen würde.

§ 4 GEWÄHRLEISTUNG, VERJÄHRUNG UND HAFTUNG
SFTNV prüft nach Eingang der Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, so erhält der Kunde darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung Der Verkäufer ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltender Gegenleistungen verpflichtet. Der Verkäufer ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Zeigt der Kunde einen Mangel an, so kann er nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 5 DATENSCHUTZ
SFTNV verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Kunden für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote des Verkäufers bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Dieser hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Kunden jederzeit widerrufen werden. Personenbezogene Daten des Kunden, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des Verkäufers zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation des Kunden als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Kunden als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten kann der Verkäufer darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Der Kunde ist berechtigt und hat die Möglichkeit, dieser Nutzung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.

§ 6 LIEFERBEDINGUNGEN
Die Lieferzeiten werden dem Kunden entsprechend der Verfügbarkeit mitgeteilt. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Soweit der Verkäufer aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung in o.g. AGB. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Sofern der Verkäufer nicht zu einem fix vereinbarten Zeitpunkt liefert, kann der Kunde von der Bestellung zurücktreten. Wenn es auf Grund sogenannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behält sich der Verkäufer vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der gelieferten Ware werden entstandenen Kosten, mindestens jedoch 6,90 Euro brutto berechnet. Das Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt. Dem Kunden unbenommen ist es, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren.

§ 7. GEFAHRÜBERGANG
Der Gefahrübergang richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND PREISE
Zahlung erfolgen mittels Vorkasse oder paypal. Die jeweiligen Beträge werden mit Zugang der Rechnung fällig und zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Alle Preisangaben der SFTNV und auf der Rechnung sind stets Bruttobeträge. Verpackung und Versand (Versandkosten) werden wie folgt gesondert berechnet:
Versandkosten ( DHL Paket ) 6,90 € je lieferung, ab 150 € bruttowarenwert Versandkostenfrei.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen. Der Verkäufer ist ferner berechtigt, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 9 AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTE
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit solchen Forderungen berechtigt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde ist nicht dazu befugt, den Zahlungsansprüchen des Verkäufers Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, außer sie stammen aus demselben Rechtsgeschäft. Aufrechnungsansprüche stehen dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur dann ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Für alle unsere Geschäfte gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Vertragssprache ist deutsch.

3. für Unternehmer

Nachfolgend die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kaufleute, Unternehmer und öffentliche Einrichtungen und sonstige Vertragspartner, die nicht Verbraucher sind:

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Verträge über Lieferungen kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen zustande. Entgegenstehende oder vom Verkäufer abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, deren Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Hiesige Bedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von den Bedingungen des Verkäufers abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung oder die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausgeführt hat oder ausführen wird. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Die Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden ohne dass darauf erneut hingewiesen werden muss.

§ 2. ANGEBOT UND BESTELLUNG
Mit Bestellung des Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab, den Vertrag mit dem Käufer zu schließen. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich in Schritt 4 unter “Überprüfen Sie Ihre Bestellung!” das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Abschicken der Bestellung” an den Verkäufer versandt hat. Durch das Versenden der Ware an den Kunden nimmt der Verkäufer das Angebot (die Bestellung) auf Vertragsschluss an. Der Vertrag kommt immer zustande mit SFTNV. Der Verkäufer speichert die Bestellung und die seitens des Kunden eingegebenen Bestelldaten. Sollte der Kunde einen Ausdruck der Bestellung wünschen, hat er die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 4 und der Betätigung des Buttons “Absenden” erhält er auf dem Bildschirm den Hinweis “Vielen Dank für Ihre Bestellung”. Er hat die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Wenn der Kunde dem Verkäufer seine eMail-Adresse angibt, erhält er die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per eMail.

§ 3. BESCHAFFENHEIT; LIEFERZEITEN; LIEFERUNG UND VERZUG
Die Lieferzeiten werden dem Kunden entsprechend der Verfügbarkeit mitgeteilt. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Soweit der Verkäufer aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung in o.g. AGB. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Sofern der Verkäufer nicht zu einem fix vereinbarten Zeitpunkt liefert, kann der Kunde von der Bestellung zurücktreten. Wenn es auf Grund sogenannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behält sich der Verkäufer vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der gelieferten Ware werden entstandenen Kosten, mindestens jedoch … Euro brutto berechnet. Das Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt. Dem Kunden unbenommen ist es, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren.

§ 4. PRÜFUNG DER WARE
Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren und der Bestellung und auf Mängel zu untersuchen und erkennbare Abweichungen und Mängel unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Soweit eine Beanstandung nicht innerhalb von 4 Werktagen ab Eingang beim Kunden erfolgt, gilt die Lieferung als vertragsgemäß, es sei denn, die Abweichung war trotz sorgfältiger Untersuchung nicht erkennbar.

§ 5. PREISE UND ZAHLUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTE
Es gilt der in unserer Auftragsbetätigung genannte Preis, ansonsten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, der am Tag der Annahme der Bestellung in der Preisliste des Verkäufers genannte Preis. Diese Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben brutto, zzgl. Kosten für Transport und Verpackung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, seine Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen, Materialpreissteigerungen oder Wechselkursschwankungen eintreten. Zahlung erfolgen mittels Vorkasse oder paypal. Die jeweiligen Beträge werden mit Zugang der Rechnung fällig und zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Kunden ist nur statthaft, wenn es sich um rechtskräftig festgestellte oder seitens des Verkäufers nicht bestrittene Gegenansprüche handelt.

§ 6. MÄNGELHAFTUNG
Die Geltendmachung von Mängelrechten des Kunden setzt voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 7. GESAMTHAFTUNG
Soweit nachfolgend nichts anderes genannt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter beruht oder wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben. Sie gilt auch nicht wenn der einen Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware übernommen wurde und diese Garantie gerade bezweckt hat, den Kunden gegen die geltend gemachten Schäden abzusichern. Die Ansprüche verjähren in 12 Monaten ab Gefahrübergang. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels aus unerlaubter Handlung oder Haftungsansprüche wegen Vorsatzes geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als vorstehend vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder für Ansprüche aus Delikt oder bei von uns zu vertretender Unmöglichkeit.

§ 8. RÜCKSENUNG
Rücksendungen werden nur vorbehaltlich der Prüfung angenommen. Rücksendungen haben an frei Haus zu erfolgen.

§ 9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Nur wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers . Dies gilt jedoch auch dann, wenn keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland existiert oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Vertragssprache ist deutsch.